Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.11.1990 - 4 L 122/89 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.11.1990 - 4 L 122/89 (https://dejure.org/1990,8201)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. November 1990 - 4 L 122/89 (https://dejure.org/1990,8201)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Außenstelle; Teil einer Einrichtung; Organisatorische Zuordnung; Sachliche Mittel; Persönliche Mittel; Identischer Zweck; Raummiete ; Dauer der Betreuung des Hilfesuchenden
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Außenstelle; Teil einer Einrichtung; Organisatorische Zuordnung; Sachliche Mittel; Persönliche Mittel; Identischer Zweck; Raummiete ; Dauer der Betreuung des Hilfesuchenden
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 10.11.1988 - 4 A 5/87
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.11.1990 - 4 L 122/89
- BVerwG, 02.03.1992 - 5 C 17.91
- BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 17.91
Papierfundstellen
- DÖV 1991, 752
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- Drs-Bund, 20.04.1960 - BT-Drs III/1799
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.11.1990 - 4 L 122/89
Verstärkt wird diese Überlegung durch die Entstehungsgeschichte der Vorschrift (BT-Drucksache III/1799). - BVerwG, 05.10.1972 - V C 71.71
Heranziehung Unterhaltsverpflichteter zum Kostenbeitrag für Jugendhilfen - …
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.11.1990 - 4 L 122/89
Dem ist entgegenzuhalten, daß das, was unter einem gesetzlichen Begriff zu verstehen Ist, den sich wandelnden Anschauungen der Gesellschaft unterliegt (BVerwG, Urteil vom 5.10.1972, BVerwGE 41 S. 26), und daß die hier zu betrachtenden Begriffe nicht ohne Bezug zu der Entwicklung bei der Betreuung des in § 100 BSHG genannten Personenkreises ausgelegt werden können.
- OVG Niedersachsen, 11.09.1991 - 4 L 261/89
Eingliederungshilfe; Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten; …
Was unter Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen zu verstehen ist, hat der Senat in einer Reihe von Entscheidungen entwickelt und jüngst in seinem Urteil vom 14. November 1990 (4 L 122/89) seine Rechtsprechung zusammenfassend dargestellt. - OVG Niedersachsen, 12.12.1991 - 4 L 69/90
Anstalt; Heim; Jugendheim; Sozialhilfe; Aufenthaltskosten; Arbeiterwohlfahrt
Was unter Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen zu verstehen ist, hat der Senat in einer Reihe von Entscheidungen entwickelt und jüngst in seinem Urteil vom 11. September 1991 (4 L 261/89) unter Hinweis auf die Erwägungen in seinem Urteil vom 15. November 1990 (4 L 122/89) zusammenfassend dargestellt:.